Die Rückkehr der Piraterie in den internationalen Beziehungen

 

Munich Re Piraterie – Die Gewalt auf See eskaliert 1 Vorwort Die Präsenz der internationalen Militärschiffe im Indischen Ozean und der ver -.

Das in Schottland gebaute Kriegsschiff wurde in Betrieb genommen.

Die Piraterie vor Somalia bekämpfen – dem Staatszerfall entgegenwirken

Hamburg - Die zunehmende Piraterie im Golf von Aden zwingt Schiffe auf der Strecke zwischen Europa und Asien zu langen Umwegen. Immer mehr Reedereien verzichten auf die .

Erklärungsziel der vorliegenden Arbeit ist zum einem die Analyse und Darstellung der somalischen Piraterie im Kontext der kriegerischen Konflikte in Somalia der Jahre und [2]. Zum anderen setzt sich die Arbeit zum Ziel Grenzen und Probleme der theoretischen Konzeption der neuen Kriege aufzuzeigen. Es wird dargestellt, dass dieser Ansatz durch seine Analyseschwerpunkte militärische Interventionen der Staaten des Nordens legitimiert. Um sich der Forschungsfrage bzw.

Hierbei wird sich hauptsächlich auf die Werke von Herfried Münkler und Mary Kaldor bezogen. In einem nächsten Schritt wird in Kapitel 3. Mit den aufgestellten Analysekriterien werden in Kapitel 4. In diesem wird aufgezeigt, inwieweit die Forschungsfrage und -these als beantwortet angesehen werden kann. In diesem Zusammenhang werden auf Probleme und Grenzen der verwendeten theoretischen Konzeption der neuen Kriege hingewiesen.

Die Ursachen der somalischen Piraterie sind vielfältig und unübersichtlich. Dies zeigen die anfangs genannten mannigfaltigen Erklärungsversuche des öffentlichen Diskurses. Einer theoretisch geerdeten Untersuchung bedarf es folglich einem differenzierenden und komplexen theoretischen Konzept, um der Gemengelage von Gründen, die die somalische Piraterie bedingen, gerecht zu werden. Die Verwendung der These der neuen Kriege erscheint in diesem Zusammenhang von besonderer Relevanz, da diese eine Vielzahl der in den Medien genannten Ursachen und Zusammenhänge aufgrund der Komplexität ihres theoretischen Rahmens erfasst.

Für das Beispiel der somalischen Piraterie erscheint die Konzeption der neuen Kriege somit auf den ersten Blick geeignet. Die Frage nach der tatsächlichen Erklärungskraft dieses Ansatzes wird in dieser Arbeit an späterer Stelle diskutiert vgl.

In diesem Kapitel erfolgt eine Darstellung der theoretischen Konzeption der neuen Kriege. Kaldor versteht unter alten Kriegen die klassischen Staatenkriege, die seit Mitte des Jahrhundert in erster Linie in Europa stattfinden Kaldor , Die Zeit vor den klassischen Staatenkriegen, d. Mit der Herausbildung des modernen Territorialstaates ebd.

Der Hauptgrund für die Verstaatlichung des Kriegswesens ist neben idealistischen Motiven Münkler , in ökonomischen Ursachen zu sehen. Durch die Verstaatlichung des Militärwesens und den Aufstieg des Staates zum Monopolisten des Krieges verändern sich die Beziehungen zwischen den Staaten.

Das Staatsinteresse wird in den symmetrischen Staatenkriegen zum einzigen legitimen Kriegsgrund Kaldor , Mit der Monopolisierung des Krieges auf Seiten des Staates entwickeln sich Regeln zur Bestimmung dessen, was als legitime Kriegsführung gelten kann. Dieses Reglement wird später im Kriegsrecht kodifiziert Kaldor , Des Weiteren sind die Staatenkriege durch den Kampf zwischen Soldaten, der nach Kriegsrecht ausgetragen wird, gekennzeichnet ebd. Dieses wirkt sich auf die Opferbilanzen aus.

Jahrhunderts geführten Kriegen [ Im Laufe der Jahrhunderte werden die Regeln des Krieges zunehmend vertraglich festgelegt. Münkler sieht das System der Symmetrie der militärischen Strategien, der politischen Rationalität und der völkerrechtlichen Legitimität im Beginnend mit dem Ersten Weltkrieg gerät dieses System ins Wanken.

Als Beispiele für diese neuen Kriege lassen sich die Auseinandersetzungen im ehemaligen Jugoslawien, im Kaukasus und den angrenzenden Regionen sowie die zahlreichen Auseinandersetzungen im Nahen Osten — wobei hier der Palästinakonflikt am bedeutsamsten und gefährlichsten ist — sowie die Konflikte in Afghanistan und in Kaschmir ausmachen.

In Hinblick auf Ursachenerklärungen von dieser neuen Kriegsform gehen die Meinungen von Kaldor und Münkler auseinander. Im Gegensatz hierzu liegen die Ursachen von klassischen Staatenkriegen in geopolitischen oder ideologischen Motiven ebd. Aus dem politikwissenschaftlichen Diskurs lassen sich vier zentrale Charakteristika der neuen Kriege, die sich von den klassischen Staatenkriegen unterscheiden, herausarbeiten:. Die neuen Kriege finden im Kontext von Staatszerfall statt.

Es vollzieht sich eine Privatisierung und Kommerzialisierung des Krieges. Die neuen Kriege finden im Kontext von Globalisierung statt.

Die neuen Kriege sind durch eine Asymmetrisierung von kriegerischer Gewalt. Im Folgenden werden diese wesentlichen Dimensionen dargestellt.

In diesem Zusammenhang muss daraufhingewiesen werden, dass die Eigenschaften der neuen Kriege auf vielfältige Weise zusammenhängen und sich gegenseitig bedingen. Die Einteilung in vier Dimensionen erfolgt als Hinleitung zu den Analysekriterien im dritten Kapitel.

Münkler vertritt die These, dass die neuen Kriege aus Staatszerfall erwachsen Münkler , Im Speziellen entstehen diese Kriege vor dem Hintergrund der Untergrabung bzw. Die Leistung des sich herausbildenden modernen Staates ist, wie in Kapitel 2. Diese Entwicklungen beinhalten die Bekämpfung von Kriminalität, Korruption und Ineffizienz, die Aufstellung von regulären Truppen und Polizeikräften sowie die Ausschaltung von Privatarmeen und die Erhebung von Steuern Kaldor , Die hierin verwickelten Akteure sind der Staat, aufgrund des Verlusts des Gewaltmonopols als privat auftretender Kriegsunternehmer, überregionale Kriegsunternehmer, Paramilitärs, Truppen von Warlords, lokale Milizen, Söldner, Terroristen und organisierte Kriminelle Kaldor , 33, Mair , , Wulf , In dieser sieht sie nahezu eine komplette Umkehrung der Kriegsökonomien der beiden Weltkriege.

Sind diese noch als zentralisiert, allumfassend und autark zu charakterisieren, zeichnen sich die neuen Kriegswirtschaften durch eine Dezentralisierung aus.

Aufgrund des globalen Wettbewerbs, der physischen Zerstörung und der Unterbrechung der normalen Handelswege sind die einheimischen Güterproduktionen oftmals zerstört. Daraus resultiert der Umstand, dass sich die kämpfenden Einheiten selbst finanzieren ebd. Der Zufluss aus diesen Quellen lässt sich nur durch eine Fortsetzung der Gewalt aufrechterhalten. Der Bürgerkrieg in Somalia schaffte den rechtlosen Raum, in dem die teilweise gut bewaffneten Milizen operierten und den deren Hintermänner für ihre Geschäfte mit Waffen und Munition ausnutzten.

Die Piraterie vor der Küste Somalias war nach stark zurückgegangen, seitdem sie mit militärischen Mitteln zum Beispiel im Rahmen der Operation Atalanta bekämpft wurde und zusätzlich viele Reedereien die Dienste privater Sicherheitsunternehmen nutzten. Die Zahl der Angriffe sank dadurch innerhalb weniger Monate rapide und im Jahr war kein einziger somalischer Piratenangriff mehr festgestellt worden.

Im Frühjahr wurden wieder mehrere Schiffe angegriffen. Letzteres beeinträchtigte die Lebensgrundlage somalischer Fischer während der Zeit vor dem Aufkommen der Piratenangriffe als auch in der Zeit danach. Die Piraten waren zum Teil früher Fischer, die ihr Tun damit rechtfertigten, dass die ausländischen Schiffe durch den Fischfang in den Hoheitsgewässern Somalias ihren Lebensunterhalt gefährdeten.

Möglicherweise wollten einige von ihnen die Fanggründe vor Eindringlingen schützen. Presseberichten [6] [7] zufolge brach der Tsunami von zahlreiche Giftmüllfässer auf, deren Inhalt die somalischen Gewässer und Küsten möglicherweise vergiftete.

Sie erfuhr auch in Deutschland Aufmerksamkeit, weil sich die deutschen Fregatten Bremen [10] und Emden an der Bewältigung des Falles beteiligten.

Die Kaperung wurde nach 16 Tagen mit der Zahlung eines Lösegeldes beendet. Die Piratenüberfälle konzentrierten sich zu Beginn auf Mogadischu und Umgebung in Südsomalia, verlagerten sich aber bald auf den weitaus ergiebigeren Golf von Aden im Norden.

Als sich die Piraterie als einträgliche Tätigkeit erwies, begannen sich Kriminelle und Warlords in diesem Bereich zu engagieren. Sie unterstützten Piraten und teilten das üblicherweise gezahlte Lösegeld mit ihnen. Die Piratenmilizen setzten sich aus drei verschiedenen Personengruppen zusammen: Mit den Lösegeldern können sie schnell reich werden und einen aufwändigen Lebensstil praktizieren.

Dies machte die Piraterie attraktiv für junge Männer aus Puntland und ganz Somalia, die ansonsten kaum Zukunftsaussichten hatten. Vielmehr hatte der Aufstieg der Union islamischer Gerichte in der zweiten Jahreshälfte die Piraterie stark zurückgehen lassen. Nach der Entmachtung der Union durch die Invasion Äthiopiens im Dezember nahmen die Piratenaktivitäten wieder zu.

Laut einer Studie von Chatham House wurden von Januar bis Mitte September insgesamt 61 erfolgreiche oder versuchte Überfälle auf Schiffe vor Somalia gemeldet, wobei sich die von den Piraten kassierten Lösegelder für insgesamt auf 18 bis 30 Millionen Dollar summierten.

In der ersten Jahreshälfte wurden 84 Angriffe gemeldet und 27 Schiffe gekapert. Sie gilt auch als Gefahr für den internationalen Handel, da sie die wichtige Schifffahrtsroute zwischen Asien und Europa durch den Sueskanal und das Rote Meer betrifft.

Ägypten befürchtete sinkende Einnahmen aus Durchfahrtsgebühren aus dem Sueskanal. November bekannt, die Tankerrouten nicht mehr durch den Sueskanal und den Golf von Aden zu führen. Durch die Piraterie waren vor dem Jahr die Lebensmittelpreise für die somalische Bevölkerung um 20 bis 30 Prozent gestiegen, da nur noch wenige Frachtschiffe bereit waren, einen somalischen Hafen anzulaufen.

Auch für das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen wurde es zunehmend schwieriger, die Hilfsbedürftigen mit Nahrungsmitteln zu versorgen, da immer weniger Schiffseigentümer bereit waren, ihre Containerschiffe in die Region fahren zu lassen. Die illegale Fischerei vor dem Horn von Afrika war jedoch damals zurückgegangen, da die ausländischen Fangflotten Piratenangriffe fürchteten. Fischer in Somalia und Kenia berichteten , dadurch wieder mehr Fisch zu fangen. Die Bundesregierung prüfte im August den Einsatz privater Sicherheitsdienste zum Schutz deutscher Handelsschiffe vor Piraten, wie sie von verschiedenen Firmen angeboten werden.

Die Piratenbekämpfung werde durch etliche Gesetzeshürden teils absurd erschwert. Die Bundesregierung solle das — grundsätzlich bereits gebilligte — Zertifizierungsverfahren für Sicherheitsteams an Bord umsetzen, damit der bewaffnete Schutz deutscher Schiffe möglich würde.

Dies war den knapp Frachtern und Tankern unter deutscher Flagge nämlich noch verboten. Ein Kapitän könne sich beim Waffeneinsatz strafbar machen wegen fahrlässiger Körperverletzung oder gar Tötung.

Andere Nationen setzten zivile Schutzteams sehr erfolgreich ein. Der Schutz der deutschen Handelsflotte ist grundsätzlich eine hoheitliche Aufgabe.

Die somalische Übergangsregierung verfügte über keine Seestreitkräfte.