Historisches Rathaus Münster

 


Oktober , also zum Vielfach wurde dieses Bild durch musizierende oder weihrauchschwenkende Engel unterstützt, die am Münsterschen Rathaus durch die Engel auf den oberen Fialen dargestellt würde. Die Uetersener Bevölkerung musste von da an mit gravierenden Einschränkungen leben. In einem dramatischen Einsatz konnten die Einsatzkräfte ein Übergreifen der Flammen auf benachbarte historische Gebäude verhindern.

Redensart/Redewendung


Dabei ist die nach oben geschnellte Suizidrate tatsächlich nur einer von vielen bedrückenden Indikatoren, die dokumentieren, wie sehr die Kriege an den Vereinigten Staaten zehren — menschlich, sozial, finanziell.

Die Kosten sind exorbitant und drohen die Ressourcen selbst dieses so reichen Landes zu erschöpfen. September , befinden sich die USA in permanentem Kriegszustand. Die Redaktion hatte im Jahr die Toten der Kriege in Afghanistan und Irak gezählt und festgestellt, dass, bezogen auf die Zahl der Männer im wehrfähigen Alter, doppelt so viele Gefallene aus ländlichen Gemeinden oder Kleinstädten stammten wie aus den Metropolen. Dank eines ausgeklügelten Rettungssystems können inzwischen viele Schwerstverletzte gerettet werden, die früher auf dem Schlachtfeld verblutet wären.

Doch beinahe die Hälfte der Verwundeten wird für den Rest ihres Lebens medizinische Betreuung benötigen. Gründe für dieses Versagen gibt es viele: Gleichgültigkeit, bürokratische Desorganisation oder schlicht die Tatsache, dass zu Beginn von Amerikas "Global War on Terror" niemand ahnte, wie viele Schwerstverwundete von den Fronten der Welt nach Hause zurückkehren würden.

September zu schultern hat. Auch finanziell sind die Kriege für das Land ein Desaster. Das war im Frühjahr September dürften indes noch weitaus höher liegen. Der linke Ökonom und Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz taxiert sie auf mittlerweile über drei Billionen Dollar.

Wir haben darauf reagiert, indem wir den Auftrag des Justizministeriums neu definiert haben. Unsere Nation und ihre Bürger gegen terroristische Angriffe zu verteidigen, ist nunmehr unsere erste und vorrangige Aufgabe. Ungeachtet der verfassungsrechtlichen "due process"— bzw. Unter den jahrelang Inhaftierten befanden sich auch viele, die irrtümlich festgenommen wurden. Die Entscheidung, wer welche Rechte "verdiente", wurde a priori von der Exekutive getroffen.

Die Bush-Administration versuchte dabei auch, sich der Kontrolle juristischer und parlamentarischer Instanzen zu entziehen.

Quellentext Lauschen erlaubt […] Seit den Anschlägen vom September meint die Mehrheit der Amerikaner, dass bei Terrorgefahr die Privatsphäre zurückstehen müsse. Jedenfalls, wenn im Laufe der Überwachung Amerikaner betroffen sein könnten. Kein Wort dringt aus den Sitzungen, die Urteile bleiben unter Verschluss. Seit den Anschlägen vom Es war die Antwort auf den Watergate-Skandal und das hemmungslose Aushorchen angeblicher Staatsfeinde.

Unter dem Vorwand des Spionageverdachts und der Gefährdung der nationalen Sicherheit hatten Amerikas Präsidenten reihenweise Vietnamkriegsgegner, Bürgerrechtler und politische Konkurrenten ausleuchten lassen. Der Kongress stoppte diese Willkür. Ihre Rechtsphilosophie kennt man nicht, sie lässt sich allerdings erahnen: Zehntausende von Überwachungsanträgen wurden in 35 Jahren genehmigt und nur fünf oder sechs abgelehnt. Wir sind so frei", in: Das Gerichtssystem der USA.

Quellentext Die amerikanischen Rechtsquellen Häufig werden nur das geschriebene Recht und das Richterrecht als Quellen des amerikanischen Rechts unterschieden.

Unterhalb des "constitutional law" ist das sog. Nochmals eine Stufe niedriger steht das sog. Letztlich ist das aus England importierte "common law" zu nennen. Das "common law" ist durch Gerichte gesetztes Recht, das in Streitfällen bei einem Fehlen gesetzlicher Normen entwickelt wird und das die spätere Rechtsprechung bei gleichgelagerten Fällen präjudiziert.

Da das "common law" in seinem Rang hinter das geschriebene Recht zurücktritt, ist es leicht einsichtig, dass dieses Recht durch die vermehrten Aktivitäten der Legislativorgane im modernen Staate allmählich seine frühere Bedeutung verliert.

Hierüber darf allerdings nicht vergessen werden, dass entscheidende Grundsätze des amerikanischen Rechts auf das englische "common law" zurückgehen, […] z. Amendment der US-Verfassung — u. Eingriffe in Leben, Freiheit und Eigentum "without due process of law" verbietet.

Beck, München , S. Wegen der blauen Briefbögen, auf denen die Gutachten geschrieben werden, ist dieses Verfahren auch unter der Bezeichnung blue slip bekannt. Faktisch liegt damit das Schicksal eines Kandidaten in der Hand zweier Senatoren, die eine Anhörung von vornherein verhindern können.

In diesem Netzwerk von politischen Abhängigkeiten offenbart sich das Potenzial für politisch motivierte Ernennungen. Kein Präsident kann es sich leisten, politisches Personal ohne eine Abstimmung mit Kongressabgeordneten zu bestimmen, das gilt umso mehr, wenn der Abgeordnete oder Senator eine für den Präsidenten wichtige Rolle im Kongress einnimmt.

Die Personalauswahl für die Bundesgerichte trägt deshalb durchaus Züge einer Patronagepolitik. Die typische Strategie für die Personalauswahl, insbesondere für ein Amt am Supreme Court, zielt nicht darauf ab, einzelne Entscheidungen zu beeinflussen, sondern den Grundstein für eine langfristig angelegte Doktrin zu legen.

Die Auswahl von Richtern wird häufig als die am stärksten politisierte Dimension innerhalb der Judikative wahrgenommen. Bush in den 80er-Jahren Richter Souter im Glauben nominiert hatte, dass er ein zuverlässiger Konservativer sei. Judge Souter [vertrat] seit seiner Ernennung indes mit hoher Zuverlässigkeit Demokratische Positionen.

Laut Verfassung muss der Senat jedem Kandidaten zustimmen, bevor dessen Berufung rechtskräftig wird. Dafür befasst sich zunächst der Justizausschuss mit Anhörungen der Kandidaten. Eine einfache Mehrheit reicht aus, um einen Kandidaten zu bestätigen. Sie gibt Empfehlungen als "very qualified", "qualified" und "not qualified" heraus. In der Regel ist es für einen Kandidaten mit der Bewertung "not qualified" aussichtslos, für ein hohes Richteramt ernannt zu werden. In diesem Fall wird es für die opponierende Partei sehr schwierig, gegen einen moderaten, hoch qualifizierten Richter anzugehen, weil sie sich damit selbst dem Vorwurf parteipolitischer Stellungnahme aussetzt.

Der Präsident kann natürlich auch, im Gegenzug für die Unterstützung eines wichtigen Gesetzesvorhabens, einen Kandidaten der anderen Partei vorschlagen, wenn er glaubt, er oder sie teile im Allgemeinen seine politischen Ansichten.

Nomos Verlagsgesellschaft , S. Im Fall Shelby County v. Holder verwarf das Verfassungsgericht mit fünf zu vier Stimmen einen der wichtigsten Paragrafen des Voting Rights Act, ein hart erkämpftes Gesetz von , das den Schwarzen im amerikanischen Süden das volle Wahlrecht garantiert. Die Folge ist, dass die US-Regierung künftig nicht mehr darüber wachen darf, dass Minderheiten bei Wahlen in einzelnen Bundesstaaten nicht diskriminiert werden.

Im Fall United States v. Windsor erklärte das Gericht, ebenfalls mit fünf zu vier Stimmen, den Defense of Marriage Act für nichtig. Es verwehrte damit gleichgeschlechtlichen Paaren Steuerprivilegien, die heterosexuellen Ehepaaren zustehen. Auf den ersten Blick passen die beiden Urteile nicht zusammen.

Doch nur 24 Stunden später jubelte das linksliberale Amerika über die Gleichstellung von homo- und heterosexuellen Ehepaaren. Dasselbe Gericht, das per Federstrich die Rechte der schwarzen Minderheit massiv beschnitten hatte, erweiterte im Gegenzug die Rechte der homosexuellen Minderheit erheblich. So jedenfalls erschien es. Auf den zweiten Blick ist das Hin und Her weniger erstaunlich.

Der Unterschied zwischen den Urteilen besteht im Votum eines einzelnen Mannes: Sondern es standen sich bei beiden Urteilen wieder einmal die beiden altbekannten Vierergruppen gegenüber: Die vier liberalen Richter wollten den Minderheiten helfen. Die vier Konservativen […] dagegen […] stimmten gegen das Wahlgesetz und für die traditionelle Ehe. Es war Kennedy, der als Mehrheitsbeschaffer hin- und herpendelte. Aber das ist ein Trugbild. Die neun Richter sind Juristen.

Doch sie machen mit ihren Urteilen pure Politik. Sein Argument gegen den Voting Rights Act — immerhin ein Gesetz, das der Kongress erst für weitere 25 Jahre bestätigt hatte — war, dass es keinen staatlich organisierten Rassismus im Süden mehr gebe. Im Fall der Homo-Ehe zogen sich Roberts und seine konservativen Kollegen, die tags zuvor dem Parlament noch so beherzt ins Steuer gegriffen hatten, dann wieder auf ihr Lieblingsargument zurück: Das Gericht solle nicht Gesetzgeber spielen und dem Kongress nicht dreinpfuschen.

Während es im Jahr nur elf Fünf-zu-vier-Entscheidungen gab, waren es in der abgelaufenen Sitzungszeit Das waren knapp 30 Prozent aller Urteile.

Bei 70 Prozent dieser Urteile standen sich jeweils die beiden ideologisch geprägten Vierergruppen gegenüber. Und in 63 Prozent dieser Fälle gewann die konservative Seite. Daran ändert auch nichts, dass es just Roberts war, der voriges Jahr mit seinem Votum die bei den Republikanern so verhasste Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama rettete: Der Wutschrei der Rechten damals war ein Wutschrei über einen Abtrünnigen, auf den man sich bis dahin verlassen konnte.

Der Rechtsdrall des Gerichts wäre verkraftbar, wenn es sich nicht zunehmend — und zunehmend parteiisch — genau in die politischen Fragen einmischen würde, die das Land so tief spalten. Chief Justice Roberts tat es trotzdem. Und zwar, wie die Gerichtskorrespondentin der New York Times fast ungläubig feststellte, aus dem "blanken Willen, festgefügtes Recht zu verändern".

Süddeutsche Zeitung vom 6. Daten zu den Einzelstaaten der USA. Quellentext Schulden und Lasten — Herausforderungen für die Bundesstaaten […] Zu den Schulden, die Amerika zu überrollen drohen, gehören die Lasten der social security. Die staatliche Rentenpflichtversicherung für Angestellte bildet die Grundabsicherung für viele Amerikaner — für neun von zehn Rentnern ist es die Haupteinnahmequelle.

Derzeit erhalten 58 Millionen eine social security-Rente. Diese Zahl wird sich deutlich erhöhen, weil sich die geburtenstarken Jahrgänge aufs Altenteil zurückziehen. Doch die Beiträge der Versicherten reichen bereits heute nicht mehr zur Finanzierung aus.

Seit Kurzem hat die Rentenversicherung damit begonnen, die Rentenauszahlungen aus ihrem Treuhandfonds zu bezuschussen, der als Sicherheit hinterlegt worden war. Wenn es keine Reform gibt, wird nach den Prognosen der social security-Behörde der Fonds bis ausgeschöpft sein und eine Deckungslücke von Milliarden Dollar klaffen. Bis wird diese Lücke auf über eine Billion Dollar angestiegen sein.

Doch social security gilt in der amerikanischen Politik als third rail — das ist die Strom führende Schiene der Washingtoner U-Bahn: Wer sie anfasst, ist sofort tot.

Denn social security ist eines der beliebtesten staatlichen Programme — selbst die junge Generation plädiert bei Umfragen für eine Beibehaltung des Systems.

Obwohl die unumgängliche Reform der Altersvorsorgesysteme sowohl von den Demokraten als auch von den Republikanern immer wieder beschworen wird, liegen bisher keine konkreten Vorschläge auf dem Tisch. Je nach Hochrechnungen liegen die Pensionszusagen von Bundesstaaten und Kommunen bei drei Billionen Dollar, manche Experten halten eher vier Billionen für realistisch. Doch was die Altersversorgung der 27 Millionen Amerikaner im öffentlichen Dienst sichern sollte, hat sich als Zeitbombe herausgestellt, die die öffentlichen Kassen sprengt.

Städte und Gemeinden haben zusätzlich eine Deckungslücke von Milliarden Dollar. Bei 34 der 50 Staatsfonds ist die Deckung unter 80 Prozent gerutscht, ein Wert, der als kritisch für die langfristige Finanzierbarkeit gilt. Doch die Katastrophe hat sich lange angebahnt. Attraktive öffentliche Altersbezüge halfen öffentlichen Verwaltungen, im Wettbewerb mit privaten Arbeitgebern mitzuhalten, die mit höheren Gehältern und besseren Aufstiegschancen lockten.

Die zusätzlichen Ausgaben würden einfach durch höhere Anlagegewinne finanziert werden, erklärten die Pensionsverwalter. Doch die Renditekalkulationen stellten sich als übertrieben optimistisch heraus.

Immer wieder erlitten die Fonds schwere Verluste. Seit sich die Folgen des Pensionsfiaskos bei den Wählern so direkt bemerkbar machen, reagieren auch die Politiker. Es ist mächtig Bewegung in die Reformen gekommen. Fast alle Fonds haben begonnen, Leistungen zu reduzieren. Einige […] haben ihr System grundlegend geändert und zahlen künftig Altersvorsorgezuschüsse, statt eine feste Pension zuzusichern. Quellentext Aktives und passives Wahlrecht Aktives Wahlrecht: Das Mindestalter für das aktive Wahlrecht wurde mit dem erlassenen Verfassungszusatz von 21 auf 18 Jahre gesenkt.

Wahlberechtigt sind alle Männer und, seit dem Verfassungszusatz von , auch Frauen. Wahlberechtigte müssen sich in Wahlregister ihres Bundesstaates bzw. Die Registrierung und Angabe der Parteipräferenz ist nötig, um sich an den Vorwahlen beteiligen zu können, in denen die Kandidaten der Parteien gekürt werden. Bei geschlossenen Vorwahlen closed primaries dürfen nur Wählerinnen und Wähler teilnehmen, die sich als Anhängerinnen bzw. Anhänger der jeweiligen Partei registriert haben.

Bei offenen Vorwahlen open primaries hingegen darf jeder registrierte Wähler teilnehmen. Da die Organisation der Wahlen — auch von denen der nationalen Ebene — im Kompetenzbereich der Einzelstaaten liegt siehe S. In der heutigen Praxis gelten vielfältige Einzelbestimmungen, etwa bei der Registrierung und technischen Durchführung von Wahlen.

Die mancherorts für US-amerikanische Verhältnisse hohen Auflagen etwa die Pflicht, einen gültigen Ausweis oder Urkunden vorzulegen hemmen die Wahlbeteiligung, insbesondere jene sozial schwacher Schichten.

Die Auflagen für das Recht, gewählt zu werden, sind je nach Amt verschieden: Das Mindestalter, um Präsident zu werden, beträgt 35 Jahre, Senatoren müssen 30, Abgeordnete mindestens 25 Jahre alt sein. Um sich für das höchste Amt im Staate, die Präsidentschaft, zu bewerben, muss der Kandidat oder die Kandidatin die US-amerikanische Staatsangehörigkeit von Geburt an besitzen und in den zurückliegenden 14 Jahren in den USA gelebt haben. Quellentext Getrennte Welten [ Amerikaner sind beweglich, und wann immer sie umziehen, streben sie wenn möglich dorthin, wo Menschen denken und fühlen wie sie.

Demokraten bevorzugen städtische Biotope, Supermärkte mit Ökokost, Yoga-Kurse und sozial engagierte Kirchengemeinden — oder auch gar keine Kirchengemeinden. Das Land hat die Rassentrennung überwunden, stattdessen grassiert nun die politische Segregation von Roten Republikanern und Blauen Demokraten.

Die Gesellschaft verklumpt zu Haufen von Gleichgesinnten. Inzwischen wohnt fast die Hälfte aller Amerikaner in solchen Gegenden. Wer anders denkt, lebt woanders.

Wer von der politischen Lehre abweicht, wer zum Kompromiss mit dem Gegner mahnt, gilt als unzuverlässig. Wer zum anderen Lager gehört, der lebt in Feindesland, im anderen Amerika. Hilfspolizist Robert Burnett stammt aus Birmingham, Alabama, der verkommenen Stahlstadt mit der landesweit siebthöchsten Mordrate.

Einst war dies der einzige Laden weit und breit. Inzwischen hat sich die Anzahl der Einwohner verzwanzigfacht. Die Menschen finden hier: In der Bronx ist es Mitte des vergangenen Jahrhunderts geschehen.

Vor allem in den er-Jahren. Als er 15 war, ging Gonzalez in einen Blumenladen und bat um eine Putzstelle. Er blieb sechs Jahre, und am Ende verstand er das Geschäft besser als die Inhaber. Dann führte er einen Laden im Süden Manhattans, und als er auch dort nichts mehr lernen konnte, machte er sich selbstständig. Demokrat oder Republikaner, das ist mehr als Parteizugehörigkeit, es ist Identität und Lebensgefühl. Süddeutsche Zeitung vom 5. Konfrontation statt Kooperation Viele Europäer glauben an den Niedergang der Vereinigten Staaten — sie denken dabei an verrottete Infrastruktur, sozialen Zerfall und den am Ende unvermeidlichen Kollaps einer überanstrengten Militärmacht.

Das ist eine irreführende Fantasie. Amerika kann immer noch viele Ressourcen für seine Zukunft mobilisieren — eine Spitzenforschung ohnegleichen, seine Attraktivität für Einwanderer aus aller Welt, eine dynamische Wirtschaft mit den führenden Konzernen der digitalen Ökonomie. Als Land sind die USA ziemlich stark. Aber auch als Staat? Die wirklichen amerikanischen Schwächen sind die zerrüttete politische Kultur und das funktionsschwache politische System, bis hin zur Gefahr der Regierungsunfähigkeit.

Die Feindseligkeit folgt aber ihrer eigenen zerstörerischen Logik. Diese Logik hat eine ideologische Seite: Vor allem die Republikaner sind nicht mehr die breit aufgestellte Mitte-rechts-Partei, die sie lange waren. Wann er den richtigen Zahn am Wickel hatte, konnte er problemlos an der Reaktion seines Kunden erkennen.

Danach wurde der Zahn gezogen. Die sogenannten Zahnbrecher boten ihre Künste vor allem auf Märkten an. Der Notleidende musste sich also auch noch von einer Menschenmenge beglotzen und bejohlen lassen. Der Zahnbrecher hingegen wollte Schmerzen und Angst seiner Opfer natürlich möglichst vertuschen, um nicht die Kundschaft zu vergraulen.

Für die entscheidenden Momenten konnte laute Musik zum Programm gehören, mit der Schmerzensschreie übertönt werden sollten. Um auch für den klapprigsten Gaul noch einen ordentlichen Preis zu erzielen, hatte der Verkäufer einige Tricks auf Lager. So konnte er z. Doch der wissende Käufer untersuchte und befühlte die Zähne des Pferdes, deren Abnutzung und Beschaffenheit untrügliche Rückschlüsse auf Alter und Gesundheitszustand und somit den wirklichen Wert des Pferdes erlauben.

Auf dieses Verfahren greift man noch heute zurück, um sich einen ersten Überblick zu verschaffen. Und nun können Sie sich zweifellos auch erklären, warum man einem geschenkten Gaul nichts ins Maul schaut. Das allerdings noch in lateinischer Sprache. Bis zu Luthers Übersetzung mussten noch rund 80 Jahre ins Land gehen. Dem sehr aufmerksamen Leser wird trotzdem aufgefallen sein, dass in dieser Bibel die Zähne noch geklappt werden und nicht mit ihnen geklappert wird. Doch macht das inhaltlich keinen Unterschied.

Der Vierbeiner knurrt und zeigt die Zähne, wenn er drohen und Kampfbereitschaft demonstrieren will. Als auf den Menschen bezogene Redensart ist die Zähne zeigen schon für das Ihre Email-Adresse wird natürlich nicht veröffentlicht.